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16.12.2020, 09:06 Uhr
1. Nachtragshaushalt 2020
Mein Redebeitrag in der Ratssitzung am 15.12.2020
 

Unaufgeregt, unspektakulär, sachlich, gingen die Diskussionen in den Fachausschüssen zum Nachtragshaushalt 2020 über die Bühne. Die CDU wird zustimmen. 

 

Souverän agierte die Verwaltungsspitze, der Käpt’n ist an Bord, eng abgestimmt mit den Fachdienstleitern, insbesondere der Kämmerei, die eine Herkulesaufgabe zu bewältigen hatte und hat, da parallel auch die Vorbereitungen für den Haushalt 2021 laufen. Unser Dank allen Beteiligten hierfür.

 

Im Frühjahr mit Beginn der Pandemie schwante uns allen Böses, die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben kamen zum Erliegen, somit waren Einnahmeverluste in Millionenhöhe auch für unsere Stadtkasse zu erwarten. 

 

Oberbürgermeister Dr. Junk verhängte logisch- und richtigerweise eine Haushaltssperre, oder um in der Schifffahrt zu bleiben, die Leistung der Maschinen wurde gedrosselt, aber nicht gestoppt. Wir blieben manövrierfähig, da die Verwaltung einen bewährten Kurs aus Zeiten des Zukunftsvertrags einschlug und die bekannten „Ampellisten“ frühzeitig dem Rat vorlegte. Schon hier war absehbar, dass auch wir Ratsmitglieder in dieser Krise an einer Leine in die gleiche Richtung zogen, Änderungsanträge gab es mehr als gering, gefühlt gar nicht.

 

Stand heute sind wir haushaltstechnisch in ruhigerem Fahrwasser als vermutet, soll heißen, das Defizit ist weitaus geringer als prognostiziert, hier sei das „hellblaue Auge“ von Kämmerer Dirk Becker zitiert. 

 

Aber das Defizit ist vorhanden und aus hellblau kann auch schnell dunkelblau werden.

 

Aktuell erleben wir die Auswirkungen der Pandemie wieder sehr heftig und wir müssen mit Sorgfalt mit unserer Gesundheit und der unserer Mitmenschen umgehen.

 

„Gesundheit sichern“ heißt das oberste Gebot, Querdenken ist hier fehl am Platz. 

 

Und Rat und Verwaltung müssen zudem den städtischen Haushalt weiter beachten, an die sinnvolle Einführung des monatlichen Controllings sei erinnert. 

 

Ich möchte an dieser Stelle aber auch deutlich machen, dass Rat und Verwaltung vom ersten Tag an auch den städtischen Handel, Wirtschaft und Tourismus im Blick hatten und wir immer am Überlegen waren und sind, wie wir helfen können. 

 

Gedanken zu Beitrags- und Abgabensenkungen oder -verzicht wurden frühzeitig von der Verwaltung kommuniziert, die Durchführung des wirtschaftlich so wichtigen Weihnachtsmarktes wurde intensiv mit allen Beteiligten diskutiert oder wie jetzt geschehen, es wurde ein Goslar in weihnachtlichem Ambiente geschaffen, eine wichtige Botschaft gerade für unsere Bürgerinnen und Bürger. Lob hierfür an die federführende GMG. 

 

Oder in der letzten Woche mit der Überlegung auf Parkgebührenverzicht und freiem ÖPNV, alles gut gemeint, alles Signale der Zusammengehörigkeit und Zeichen der gegenseitigen Verantwortung. Die negative Entwicklung der Corona-Fallzahlen hat uns aber schneller, als noch vor einer Woche vermutet, unsere Grenzen aufgezeigt.

 

Und was erwartet uns? Eine Prognose ist schwer, wenn nicht unmöglich. Wir alle sollten den aktuellen Kurs beibehalten, 2021 könnte sehr stürmisch werden.

 

In Richtung meiner Fraktion habe ich gestern zur Sprache gebracht, dass wir prüfen müssen, welche Antragsstellungen in finanzieller Hinsicht in der nächsten Zukunft notwendig sind oder eben auch nicht. Dieses natürlich im Hinblick auf finanzielle, aber auch personelle Ressourcen, um begonnene Projekte erfolgreich umzusetzen und um auf weitere Entwicklungen im Zusammenhang mit der Pandemie reagieren zu können.

 

Weihnachtsgrüße. Bleiben Sie gesund.

 

Norbert Schecke

Fraktionsvorsitzender

CDU Goslar